Bleibt das so, Herr Minister?
Finanzierungszusage des Thüringer Ministers für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius, scheint wohl nicht mehr zu gelten!
Als in diesem Gebiet örtlich belegener Ortsverband der CDU beschlossen wir Ende 2010, den Neubau der Pappelstiegbrücke in das Bewusstsein der zuständigen Entscheidungsträger zu rücken, damit das unsägliche Provisorium endlich durch einen Neubau ersetzt werden kann.
Im Mai 2011 nutzten wir das Magdeburger-Allee-Fest, um mit einem eigenen Stand Unterschriften für den Neubau der Pappelstiegbrücke zu sammeln.
692 Unterschriften kamen zusammen, die wir dem Oberbürgermeister übergaben.
Gleichzeitig versuchten wir, eine definitive Aussage zur Finanzierung des Neubauprojekts zu bekommen.
Die Neubaukosten überfordern die seit dem Amtsantritt des Oberbürgermeisters Bausewein stark geleerte Stadtkasse. Letzteres ist kein Wunder, denn der alte und neue Oberbürgermeister musste nie lernen, mit Geld umzugehen.
Für den Neubau sind also Landesfördermittel nötig.
Es gelang uns im letzten Jahr die Vereinbarung eines Termins mit dem für die Landesfördermittel zuständigen Ministers für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius.
Zu diesem Termin versprach der Minister definitiv, das Neubauprojekt bei noch vorzunehmenden Änderungen der Entwurfsplanung zum Konzept mit Landesfördermitteln zu unterstützen.
Nachdem die Stadt und deren zuständige Ausschüsse mit viel Arbeit die Änderungen vorgenommen und das Projekt samt Fördermittelantrag beim Ministerium eingereicht hatten, geschah erst mal lange Zeit nichts.
Wir haben dann über unseren Fraktionsvorsitzenden im Erfurter Stadtrat, Michael Panse, nach einem Zwischenstand gefragt.
Und jetzt kommt es:
Das Ministerium soll bereits bei der Vorauswahl der insgesamt förderfähigen Maßnahmen die Pappelstiegbrücke von der Liste gestrichen haben!
Da nur vorab vom Ministerium bestätigte Maßnahmen antragsfähig sind, konnte - wenn das tatsächlich stimmen sollte! - die Stadt Erfurt, ganz egal wie sie das Konzept überarbeitet hätte, von vornherein überhaupt keinen zulässigen Antrag auf Förderung der Brücke stellen.
Das wollen wir natürlich genauer wissen und haben Herrn Minister Carius gefragt.
Die Antwort bleibt abzuwarten.
Wir halten Euch informiert.
Letzte Änderung am Samstag, 19. Mai 2012 um 12:26:36 Uhr.
